Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Abgeordnetenhaus BündnisGrüne Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

SPD und Linkspartei gegen neue Straßenbahn nach Ahrensfelde

In der aktuellen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr haben sich SPD und Linkspartei gegen eine Verlängerung der Metrotramlinien M4 und M17 bis zum Bahnhof Ahrensfelde ausgesprochen.

Einen entsprechenden CDU-Antrag – mit dem der Senat aufgefordert wird, eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen – lehnten sie ab.

Bündnis 90 / Die Grünen unterstützen die Initiative der Prüfung der Wirtschaftlichkeit. Denn Berlin braucht mehr Straßenbahnen und das nicht nur in der Innenstadt.

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Abgeordnetenhaus Berlin Mobilität Senat 

Bau des Regionalbahnhof Köpenick ab 2013?

Die Realisierung des Regionalbahnhofs Köpenick rückt offensichtlich näher. Nachdem die Bahn Ende des vergangenen Jahres die entsprechenden Finanzierung gestrichen hat, spring nun das Land Berlin ein.

Mit der Antwort auf die kleine Anfrage meiner Kollegin Claudia Hämmerling “Welche Schritte hat der Senat zum Bau des Regionalbahnhofs Köpenick unternommen?” macht der Senat den Menschen im SüdOsten Berlins neue Hoffnung.

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Baumschutz Berlin Demokratie Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz 

Mediation Landwehrkanal – Modell für die Zukunft?

Das Mediationsverfahren zum Landwehrkanal läuft nun bereits seit 2007. Zeit sich einmal mit der Frage zu beschäftigen, welche Erkenntnisse aus dem langwierigen Prozess zu ziehen sind. Ist damit ein Modellprojekt für zukünftige Bürgerbeteiligungen gelungen? Oder dient das ganze nur dazu die BürgerInnen in jahrelangen Dialogveranstaltungen zu beschäftigen?

Kurz vor Weihnachten hat die BündnisGrüne Bundestagsfraktion eine kleine Anfrage zum Stand des Mediations- und Planungsverfahrens zum Landwehrkanal gestellt. Die Beantwortung kam in Windeseile, dafür aber leider nur lückenhaft und selektiv. So sollen die Mittel für das Verfahren 2011 in gleicher Höhe wie 2010 zur Verfügung stehen. Das Mediationsverfahren wurde für wichtig und vorbildlich befunden, trotzdem sollen die Beschlüsse des Mediationsforums keine verbindliche Wirkung haben. Auch mit In-Kraft-treten des Mediationsgesetzes soll sich daran nichts ändern.

Aber nicht nur die Bundesregierung ist für den Landwehrkanal zuständig. Das Land Berlin ist beispielsweise für die Gestaltung des Ufergeländes durch Entwicklung eines Masterplans im Rahmen der nationalen Stadtentwicklungspolitik verantwortlich. Dies habe ich zum Anlass genommen den Berliner Senat zu seiner Bewertung des Mediationsverfahrens zu befragen. Nun liegt die Antwort auf meine kleine Anfrage vor. Es ist bedauerlich, dass sich der Senat nicht kritischer mit dem Verfahren auseinandersetzt. Denn klar ist, zukünftige Mediationsverfahren müssen die Frage der Laufzeit sowie der Verbindlichkeit der Ergebnisse neu beantworten.

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Anti-Atom Berlin Demo Demokratie Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 

Anti-Atom-Demo am 28. Mai in Berlin

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Die Bundesregierung aber will erst im Juni beschließen, welche Konsequenzen sie aus Tschernobyl und Fukushima zieht – offiziell auf Basis eines Sicherheitschecks aller AKW. Doch in Wahrheit wird der öffentliche Druck bestimmen, ob jetzt endlich Schluss mit der gesamten Atomindustrie ist, die acht derzeit abgeschalteten Reaktoren endgültig stillgelegt werden und die restlichen ihnen folgen.

Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen.

Komm zur Berliner Großdemonstrationen! Sie startet um 12 Uhr am Roten Rathaus und endet um 14 Uhr mit einer Kundgebung vor der Bundesgeschäftsstelle der CDU.

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Abgeordnetenhaus Berlin Freifunk Mobilität Netzpolitik & Digitalisierung Senat Wirtschaft WLan 

Senat will kein WLan in S- und U-Bahnen

Wenn es nach SPD und LINKEN geht, bleiben Berliner S- und U-Bahnen weiter offline.

Während es in anderen Ländern im Regionalverkehr oder auf Bahnsteigen bereits freie WLan-Angebote gibt, verweist der Senat in der Antwort auf eine kleine Anfrage stattdessen auf die fehlende Zuständigkeit.

Zu 4.: Die Frage bezieht sich ausschließlich auf betriebliche Angelegenheiten der Verkehrsunternehmen und kann in eigener Zuständigkeit des Senats deshalb nicht beantwortet werden. In Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die BVG hat der Senat den Vorstand der BVG um Stellungnahme gebeten. Dieser teilt mit, dass die Ausrüstung von U-Bahnhöfen und Fahrzeugen der BVG mit WLAN für die öffentliche Nutzung zurzeit nicht geplant ist. Zum Bereich der S-Bahn liegen dem Senat keine entsprechenden Informationen vor.

Auch die Antworten auf die anderen Fragen lassen keinen Willen erkennt Berlin in Sachen Technologie-Hauptstadt voran zu bringen. Für Berlin-Brandenburg wünsche ich mir vor allem eine Internetversorgung entlang der Regionalexpresslinien. Es ist bedauerlich, dass der Senat und der VBB dies in den vergangenen Auschreibungen nicht berücksichtigt haben.

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Aktion Europa Grundeinkommen Termin 

4. Woche des Grundeinkommens (19.-25.9.2011) „Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa“

Auch in diesem Jahr findet wieder die internationale Woche des Grundeinkommens in der 38. Kalenderwoche (19. – 25. September 2011) statt. Aufgerufen haben dazu die deutschsprachigen Grundeinkommensnetzwerke aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Italien/Südtirol sowie Attac-Gruppierungen aus Deutschland und Österreich.

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Berlin Demo Demokratie Kleingarten Umwelt und Naturschutz 

Menschenkette zum Erhalt der Kleingartenanlage Durlach

Über 200 Menschen haben am Samstag nachmittag mit einer Menschenkette um die bedrohte Kleingartenanlage Durlach für deren Erhalt demonstriert. SPD und LINKE wollen die Kleingärten abreißen und die Fläche für Wohnungsbau verkaufen. Hier einige Bilder der Aktion.

Die endgültige Entscheidung über den Erhalt der Wilmersdorfer Gärten wird erst nach den Wahlen fallen. Am 18. September wird daher auch über die Zukunft der Grünen Oasen entscheiden.

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Baumschutz Berlin Grüne Jugend Klimaschutz Umwelt und Naturschutz 

Naturschutz: 8. Waldwoche der Grünen Jugend

Die Vereinten Nationen haben 2011 zum Internationalen Jahr des Waldes ausgerufen. Die Grüne Jugend hat aus diesem Anlass die inzwischen zum 8. Waldwoche durchgeführt. In Berlin ist ein Fünftel der Fläche Wald (Berliner Forsten). Er verbessert die Luft, ist Lebensraum für viele Tiere und Sicherheit für die Artenvielfalt in Berlin. Außerdem bietet er Berliner*innen einen Erholungs- und Entdeckungsraum.

Wälder liefern uns darüber hinaus frische Luft und sauberes Wasser, Nahrung, bieten Erholung, Klimastabilität, Artenvielfalt, um nur die prominentesten positiven Eigenschaften von Wäldern zu nennen. Die Waldwoche soll deshalb darauf aufmerksam machen, dass nicht nur alle Menschen von Wäldern abhängig sind, sondern auch weltweit 300 Millionen direkt im Wald leben. Dennoch müssen Wälder weichen, wenn sich Bauprojekte und Straßenerneuerungen anbahnen oder Einsparungen gefordert sind, und weltweit wenn Wälder zur Herstellung von Luxusgütern gerodet werden. Auch hierauf soll aufmerksam gemacht werden, während der Waldwoche und dem Jahr des Waldes.

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