Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

Newsletter abonnieren

Abgeordnetenhaus Bundestag BündnisGrüne Grundeinkommen Kindergrundsicherung Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Die grüne Kindergrundsicherung: Mut zum Systemwechsel

Am 16.11.2012 bis 18.11.2012 findet in Hannover der nächste Grüne Bundesparteitag (BDK) statt. Dabei steht zum Tagesordnungspunkt Sozialpolitik auch ein Antrag zur Kindergrundsicherung zur Diskussion. Der Antrag wird dabei beispielsweise unterstützt von Sven Lehmann (Landesvorsitzender NRW), Katrin Göring-Eckardt (Bundestagsvizepräsidentin), Renate Künast (Fraktionsvorsitzende), Ekin Deligöz (stellv. Fraktionsvorsitzende), Anja Siegesmund (Fraktionsvorsitzende Thüringen), Lisa Paus (MdB), Sina Doughan, (Sprecherin der GJ), Karl Bär, (Sprecher der GJ) sowie Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB).

Weiterlesen
Baumschutz Berlin Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz 

BUND-Baumreport 2010/2011 – Marzahn-Hellersdorf verliert weiter Straßenbäume

Der BUND hat den dritten Baumreport (für die Jahre 2010/2011) veröffentlicht. Noch immer verliert Marzahn-Hellersdorf Jahr für Jahr einen Teil seiner Straßenbäume. In den Jahren 2010 und 2011 haben wir wieder 117 Straßenbäume verloren. Seit 2005 hat unser Bezirk damit 758 Straßenbäume weniger gepflanzt als gefällt.

Ich setze mich weiter dafür ein, dass in Zukunft für jeden gefällten Straßenbaum auch ein neuer gepflanzt werden muss. Nur so kann Berlins Baumbestand auch in Zukunft erhalten bleiben. Doch auch darüber hinaus muss endlich das System grundsätzlich geändert werden: zu einer nachhaltigen, fachgerechten Entwicklung und Pflege des Baumbestands und der Grünflächen.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Berlin Bundestag BündnisGrüne Grundeinkommen Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Ich bewerbe mich um das Direktmandat oder Änderungsanträge für die BDK

Liebe FreundInnen,

hiermit möchte ich euch meine Kandidatur für den Deutschen Bundestag ankündigen. Wie vom Vorstand gewünscht, werde ich mich und meine Motivation für die erneute Bewerbung im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf morgen im Kreisverband erläutern. Ich habe lange überlegt mit welchen Worten ich dies vorher schriftlich ergänzen sollte. Ich habe mich dabei für einen auf den ersten Blick ungewöhnlichen Weg entschieden und euch meine Änderungsanträge für den sozialpolitischen Leitantrag für die kommende BDK an diese Mail angehängt.

Weiterlesen
BündnisGrüne Grundeinkommen Kindergrundsicherung Termin 

Einladung: Kinderarmut wirksam bekämpfen – Die Grüne Kindergrundsicherung,

Die BDK in Hannover zur Europa- und Sozialpolitik vom 16.-18. November wirft ihre Schatten voraus: Seit Ende letzter Woche steht der BuVo Antrag zur Sozialpolitik (“Eine Gesellschaft für alle: …”) im Netz. Dazu gibt es eine Reihe sehr interessanter Einzelanträge für die Sozialpolitische Debatte: Zur Rentenpolitik (SP-08), zur Kindergrundsicherung (SP-04) und zur Überarbeitung von ALG II (SP-10 und SP-11). Die Diskussion dazu verspricht außerordentlich spannend zu werden.

Wir wollen uns in unserer kommenden Sitzung mit der Grünen Kindergrundsicherung beschäftigen. Dazu hat Thomas Poreski (MdL aus Baden-Württemberg) zusammen mit einigen anderen den Antrag (SP-04) gestellt: “Die grüne Kindergrundsicherung: Mut zum Systemwechsel im Familienlastenausgleich”.

Wir laden Euch also herzlich ein zu unserer Sitzung am

Donnerstag, dem 18.10.12 um 19:00
im Abgeordnetenhaus ( Preußischer Landtag )
Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin

Wir freuen uns auf Euer Kommen und verbleiben mit bündnisgrünen Grüßen

Joachim Behncke, Katrin Schmidberger und Stefan Ziller

Weiterlesen
Demokratie Marzahn - Hellersdorf 

“Mischen Sie mit!” – Entscheiden tun andere!

Für die Aufstellung des Haushaltes 2014/2015 soll in Marzahn-Hellersdorf wieder ein “Bürger(Innen)haushalt” durchgeführt werden. Doch wie in den vergangenen Jahren bleibt von der Idee eines “Bürgerhaushaltes” nicht viel übrig.

Das Bezirksamt und der Bezirksbürgermeister haben mit dem einfachen weiter führen des bisherigen Verfahrens die Chance vertan den Bürgerhaushalt weiterzuentwickeln. Dabei machen die (bzgl der Umsetzung) unbefriedigenden Ergebnisse des Bürgerhaushaltes 2012/13 den Veränderungsbedarf deutlich. Ganze 8 Vorschläge sind bisher umgesetzt (Stand 5.10.2012).

Auch beim kommenden “Bürgerhaushalt” handelt es sich – wie in den vergangegen Jahren – im Wesentlichen um ein “Sammeln von Vorschlägen“. Die Entscheidung ob ein Vorschlag umgesetzt wird liegt beim Bezirksamt und der BVV. Eine reale Mitbestimmung der BürgerInnen findet nicht statt. Dagegen ist nix einzuwenden, doch bedarf es dafür einen solchen Aufwand?

Aus meiner Sicht sollen sich die politischen Parteien dafür einsetzen, das Instrument des EinwohnerInnenantrages zu vereinfachen. Die Idee dabei ist genau das, was mit dem so genannten “Bürgerhaushalt” realisiert wird. Und auf dem EinwohnerInnenversammlungen in den Stadtteilen, könnte das Bezirksamt bzw. die BVV über die Realisierung solcher “EinwohnerInnenanträge” berichten. Das durch den Verzicht auf den “Pseudo-Bürgerhaushalt” eingesparte Geld, kann darüber hinaus direkt als Kiezbudget in die Verantwortung der BürgerInnen gegeben werden. Das ist zwar auch kein Bürgerhaushalt, aber zumindest ermöglicht es den BürgerInnen echte Mitbestimmung.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus BündnisGrüne Grundeinkommen Kindergrundsicherung Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Grünes Pladoyer für eine Enquete “Grundeinkommen”

Diskussionsbeitrag anlässlich des Internationalen Grundeinkommenskongress BIEN 2012 zur GRÜNEN Grundeinkommensdebatte (pdf)

1.) Ausgangslage

Mit dem GRÜNEN Sozialkongress und dem Papier „Prioritäten und Schwerpunkte für 2013 (pdf)“ der GRÜNEN Bundestagsfraktion ist die Grundlage für die Diskussion um den sozialpolitischen Teil des Wahlprogramms gelegt. Sowohl die Diskussionen auf dem Kongress als auch das Papier zeigen deutlich welche Aufgabe noch vor uns liegt. Die Analyse des Handlungsbedarfes sind klar benannt.

„Grüne wollen einen Politikwechsel durch eine andere Mehrheit. Wir wollen eine umfassende soziale und ökologische Transformation gestalten. Wir streiten für einen erneuten gesellschaftlichen und demokratischen Aufbruch. Wir wollen nicht weniger als einen neuen Grünen Gesellschaftsvertrag.“

Die Belastung kommender Generationen durch private wie staatliche Schulden war lange der Ausweg aus dem zentralen Zielkonflikt des demokratischen Kapitalismus zwischen dem demokratischen Anspruch auf gesellschaftliche Teilhabe und der privaten Aneignung. Dieser Weg ist an seinem Ende angekommen. Alle aus diesem Zielkonflikt anvisierten Auswege – Wachstum, Inflation, Staatsverschuldung, private Verschuldung – haben sich als Sackgasse erwiesen. Der Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Teilhabe und privater Aneignung muss politisch neu austariert werden.“

Weiterlesen
Berlin Globalisierung Grundeinkommen Klimaschutz Termin 

“Können Klimapolitiken ein Grundeinkommen finanzieren” – Diskussion mit Sebastian Duwe

Der Berliner Arbeitskreis Grundeinkommen/Grundsicherung lädt alle Interessierten am 19. September um 19 Uhr zur Diskussion des Themas “Klimagrundeinkommen” ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Dazu haben wir Sebastian Duwe eingeladen. Er wird seinen Beitrag “Können Klimapolitiken ein Grundeinkommen finanzieren” im gerade erschienen Buch “Wege zum Grundeinkommen” des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung vorstellen. Anschließend möchten wir mit ihm darüber diskutieren.

Weiterlesen
Berlin Demo Demokratie Frieden Globalisierung Marzahn - Hellersdorf 

Global Peace: Verbot von Rüstungsexport, Friedensgebet und Friedensdemonstration am 15. September in Berlin

Selten hat ein Rüstungsexport so viel Empörung und Ablehnung hervorgerufen, wie der 2011 bekannt gewordene Verkauf von Leopard-2A7-Panzern an Saudi-Arabien. Seither gibt es immer wieder Aktionen zur Verhinderung dieses schmutzigen Geschäfts. So habe ich gestern an der Aktion “Legt den Leo an die Kette” vor der Lobbyzentrale von Krauss-Maffei Wegmann teilgenommen.

Am heutigen 1. September 2012 findet unter dem Motto “Krieg darf kein Mittel der Politik sein” in der Zeit von 13 – 17 Uhr auf dem Potsdamer Platz ein Antikriegsmarkt mit Ständen möglichst vieler Friedensgruppen mit Informationen, Ansichten und Forderungen der Friedensbewegung statt.

In Marzahn erinnert am 2. September 2012 um 16 Uhr das Ökomenische Forum Marzahn in der Dorfkirche in Alt-Marzahn mit Geistliche Musik und einem Friedensgebet an den Jahrestag des Überfalls des Deutschen Reiches auf Polen und die Okkupation Ostpolens durch die Sowjetunion. Dabei sind Chöre der serbisch-orthodoxen Kirche, der russisch-orthodoxen Kirche und der polnisch katholischen Mission. Sie sind herzlich eingeladen.

Am 15. September 2012 findet dann in Berlin eine große Friedensdemonstration statt. Die Auftaktkundgebung beginnt um 17 Uhr auf dem Alexanderplatz. Die Demo geht dann bis zum Brandenburger Tor wo abschließend eine Kundgebung mit Musik und Friedens-Lichtsymbol stattfindet.

Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen