Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Jahr: 2017

Kaulsdorf Tierrecht Umwelt und Naturschutz 

Einladung: Bienen schützen – Was können wir in unseren Gärten tun?

Der monetäre Wert der Insekten-Bestäubung in Europa liegt bei über 14 Milliarden Euro pro Jahr. Bienen haben sowohl für den Obstbau als auch für die Landwirtschaft einen hohen Nutzwert: über 80 Prozent aller Blüten- und damit auch Nutzpflanzen werden durch Insekten bestäubt. Doch viele Bienenarten in Deutschland sind bedroht. Durch die industrielle Landwirtschaft mit ihrem immensen Pestizideinsatz und der Zerstörung wichtiger Lebensräume wurden viele Wildbienenarten an den Rand des Aussterbens gebracht. Dagegen kann jeder Einzelne etwas tun!

Bei unserer Veranstaltung werden wir darüber sprechen wie Sie Ihren Garten, Ihren Balkon oder Ihre Straße bienenfreundlich gestalten können, um die Bienen zu schützen.

Wir freuen uns auf Michael Oertel, Bio-Imker aus Kaulsdorf, der uns eine Einführung in das Thema Bienenhaltung in der Stadt und seine Arbeit mit den Bienen, Honig und der Imkerei geben wird. Er kann Tipps geben für ein naturnahes und bienenfreundliches Gärtnern und es gibt die Möglichkeit zur Honigverkostung,

Wann: Mittwoch, 28.06.2017, 18-20 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro, Mädewalder Weg 30, Kaulsdorf

Ich freue mich auf ihren Besuch!

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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Baumschutz Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 

Wo fehlt ein Straßenbaum in Marzahn-Hellersdorf?

Immer mehr Bäume verschwinden auf den Berliner Straßen. Daher wollen Bündnis 90/Die Grünen die Stadtbaumkampagne ausbauen. Auf dieser Seite können Sie uns über fehlende Straßenbäume in Ihrer Nachbarschaft informieren. Wir wollen diese dann an die zuständigen Behörden weitergeben und werden uns dafür einsetzen, dass diese nachgepflanzt werden. Wenn es Gründe gibt, die gegen eine Nachpflanzung sprechen, muss dies transparent gemacht werden.

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Bildung Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Umwelt und Naturschutz 

#Wahlkreistag: Suchtberatung, Theater am Park, Schau- und Lehrgarten sowie Grundschulen für Mahlsdorf

Mein gemeinsamer Wahlkreistag mit der bündnisgrünen Direktkandidatin für Marzahn-Hellersdorf, Inka Seidel-Grothe, führte mich am 29. Mai zur Sucht- und Beratungsstelle in Alt- Marzahn, in das Theater am Park und in den Schau- und Lehrgarten der KGA Kaulsdorfer Busch. Zum Abschluss des Tages habe ich mich bei der Infoveranstaltung in der Kiekemal Grundschule über die geplante Verbesserung der Schulplatzsituation in Kaulsdorf und Mahlsdorf informiert. Es ist immer wieder beeindruckend, wie viel ehrenamtliches Engagement überall geleistet wird. Ohne dieses Engagement würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren.

Die Suchtberatungs- und Behandlungsstelle der Wuhletal gGmbH bietet Unterstützung für Suchtkranke mit Alkohol- oder Medikamentenabhängigkeit sowohl für Betroffene als auch für deren Angehörige an. Auch Spielsucht ist ein Thema und bei der jüngeren Generation die zunehmende Medienabhängigkeit. Insgesamt bestehen in der Zusammenarbeit gute Hilfestrukturen im Bezirk, so das Resümee in unserem Gespräch. Sinnvoll wäre hingegen eine Beständigkeit in der Versorgung chronisch Suchtkranker zu schaffen: Wie zum Beispiel das sehr erfolgreiche Projekte AlköR. Dafür und für eine Etablierung geeigneter Präventionsmaßnahmen und Aufklärungsarbeit in Schulen gibt es auch politisch noch einiges zu tun.

Im Theater am Park (TaP) gibt es neue Pläne mit einem Investor den großen Saal wiederzubeleben. Bisher konnte nur durch das jahrelange, große Engagement des Vereins TaP e.V. eine Schließung verhindert werden. Nun laufen Gespräche mit einem potentiellen Investor, Lars Scheibner, Leiter der Deutschen Tanzkompanie. Wenn diese erfolgreich verlaufem, könnte ein Umbau des Hauses bei laufendem Betrieb ab ca. Ende 2018 erfolgen. Die soziokulturellen Angebote sollen dann weiterlaufen können. Durch ein behutsames Vorgehen sollen zudem sowohl die langjährige Geschichte des Hauses als auch die Anliegen der Nachbarschaft Berücksichtigung finden.

Unsere nächste Station war der Schau- und Lehrgarten der Kleingartenanlage Kaulsdorfer Busch und hat mich besonders beeindruckt. Hier wurde mit viel persönlichem Engagement und wenig Mitteln ein Kleinod geschaffen. Dies kommt mittels Patenschaftsverträgen insbesondere den umliegenden Kitas und Schulen zu Gute: Vom Bienenvolk bis zum ökologischen Gemüseanbau, vom Hummelbeet bis zur Kompostierung. Hier bekommen die Kinder des Bezirks durch eine ehrenamtliche pädagogische Betreuung einen anschaulichen und lebensnahen „Unterricht“ in Bildung und nachhaltiger Entwicklung. Damit füllt der Schau- und Lehrgarten eine große Lücke, da Schulgärten heute leider kaum noch Realität sind. Der Verein KGA Kaulsdorfer Busch bietet zudem auch Führungen für interessierte Gruppen, Vereine oder Verbände an. Für mich und die bündnisgrünen Marzahn-Hellersdorf ein erfreuliches Projekt, dass Nachahmer*innen sucht.

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Abgeordnetenhaus Berlin IT‑Sicherheit Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Senat Wirtschaft 

WannaCry und IT-Sicherheit in Berlin


Sie können das Video abspielen. Dabei werden Daten an Youtube & Co gesendet.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – BSI – bewertet die IT-Sicherheitslage als permanent kritisch. Durch die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft hat das Risiko für gravierende IT-Angriffe extrem zugenommen – auch in Berlin. Gegen die Angriffswelle vom Wochenende konnte sich Berlin offenbar gut verteidigen. Dies darf jedoch nicht zu Leichtsinn führen.

Angriffe auf die Kritische Infrastruktur sind besonders relevant für eine Großstadt wie Berlin, deren Funktionsweisen – wirtschaftlich, sozial, politisch – darauf basieren, dass ein hochkomplexes System ohne Störungen läuft.

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Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Senat Verwaltung 

Bearbeitungszeiten von Meldungen über “Ordnungsamt-Online”

Seit einiger Zeit können sie über die Mobile App „Ordnungsamt-Online“ Störungen und Infrastrukturprobleme im öffentlichen Raum direkt an die zuständigen Behörden melden. Ich habe beim Senat nach den Meldungen und den Bearbeitungszeiten gefragt. Während es im Jahr 2016 3.326 Meldungen über die Website und 483 Meldungen über die Mobile App gab, sind es in den ersten Monaten 2017 nur noch 408 Meldungen über die Website aber schon 1.072 Meldungen über die Mobile App.

Was bisher fehlt ist eine vernünftige Statistik zu den Bearbeitungszeiten. Die Antwort des Senats (“Eine Statistik über den Bearbeitungsstand ist in der erbetenen Detaillierung nicht verfügbar.”) kann dabei nur ein Zwischenstand sein. Aus meiner Sicht liegen alle Daten für eine automatische Erstellung einer Statistik vor. Diese sollte online für Interessierte jederzeit verfügbar sein.

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Abgeordnetenhaus: Protest zu Entscheidungen der Knorr-Bremse

Iris Spranger, SPD-Fraktion, Dr. Manuela Schmidt, Linksfraktion und Stefan Ziller, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin erklären:

Mit Unverständnis und Empörung nehmen wir zur Kenntnis, dass die Unternehmensleitung der Knorr-Bremse mit Sitz in München entschieden hat, ab Herbst 2017 die Produktion der Hasse & Wrede am Marzahner Standort nach Tschechien zu verlagern. Hasse & Wrede ist ein mehr als 100 Jahre alter traditioneller Berliner Standort zur Herstellung von Bremssystemen für Nutzfahrzeuge und ist mit zweistelligen Renditen hochprofitabel. Nun sollen insgesamt etwa 130 Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren, weil die Produktion zur Gewinnmaximierung nach Tschechien verlagert werden soll.

Von diesen Plänen ist ebenfalls betroffen die KB Power Tech, deren Produktion nach Marzahn verlagert werden soll. Für uns Marzahner Abgeordnete kein Grund zur Freude, denn mit dieser Verlagerung ist für die ca. 350 Beschäftigten ein erheblicher Lohnverzicht verbunden. Statt der tariflich vereinbarten 35 Stunden sollen sie künftig 42 Stunden wöchentlich arbeiten – ohne Lohnausgleich! Das ist Tarifflucht!

Das wollen und werden wir nicht hinnehmen. Wir unterstützen die Beschäftigten von Knorr-Bremse bei Hasse & Wrede und KB Power Tech in ihren Forderungen nach Erhalt der Arbeitsplätze und Tarifbindung ausdrücklich. Wir werden die Beschäftigten und die Vertreterinnen und Vertreter des Betriebsrates in allen ihren Gesprächen und Arbeitskämpfen unterstützen. Und wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten im Land gemeinsam mit dem Senat nutzen, um die Unternehmensleitung zu einem Umlenken zu bewegen, die Berliner Standorte zu erhalten und in die Tarifbindung zurückzukehren.

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Flüchtlingspolitik Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Umwelt und Naturschutz 

#Wahlkreistag: Umweltbildung auf der IGA und Unterkunft für Geflüchtete

Mein Wahlkreistag Hellersdorf am 12. Mai 2017 führte mich zum Umweltbildungszentrum und auf den IGA-Campus der IGA 2017 und in die Unterkunft für Geflüchtete in der Maxie-Wander-Straße.

Es ist toll, was hier auf der IGA 2017 auch zum Thema Umweltbildung für Marzahn-Hellersdorf auf die Beine gestellt wurde. Ein echtes Highlight für kleine Besucher*innen ist sicher der Naturerfahrungsraum am Kienberg. Hier finden sie viel Natur zum Anfassen und können sich spielerisch ausprobieren. Der Naturerfahrungsraum auf dem Kienberg ist eine Pilotfläche aus dem Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben „Naturerfahrungsräume in Großstädten am Beispiel Berlin“. Auch der Weltacker als Teil der Internationalen Gartenausstellung (IGA) und des Campus für Jugendliche und Kinder ist eine tolle Sache.

Wichtig ist für Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf und mich, dass das Angebot nach der IGA Berlin 2017 für unseren Bezirk erhalten bleibt. Dafür ist schon viel passiert. Wichtig ist mir, dass es gelingt die verschiedenen Akteure der Umweltbildung aus Marzahn-Hellersdorf in die Konzeption und Programmgestaltung einbezogen werden. Nach meinem Besuch bin ich optimistisch, dass dies gelingt!

Die Unterkunft für Geflüchtete in der Maxie-Wander-Straße ist die erste Einrichtung die das Land Berlin in Eigenregie betreibt. Der dazu gegründete landeseigene Betrieb übernahm diese von einem externen Betreiber. Bei meinem Besuch konnte ich mich vom reibungslosen Übergang überzeugen. Noch im April und im Mai folgen zwei weitere Unterkünfte in Grünau (Wassersportallee) und Altglienicke (Venusstraße/Quittenweg).

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Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Senat 

Digitalisierung des Staates – Klassenbeste aus dem Norden

Am 09. und 10. Mai 2017 fand der Kongress „Digitaler Staat“ in Berlin statt, der nach nunmehr etlichen Jahren unter der Firmierung „Effektiver Staat“ neu geführt wurde. Böse Zungen unkten bei der Vorstellung des neuen Titels, dass mensch die Effizienz aufgegeben hätte, es ginge jetzt um Schadensbegrenzung und wenigstens digital möchte mehscn in der Verwaltung sein. Der Kongress zeichnete dabei aber in allerlei Mosaik-Steinen ein interessantes Bild der deutschlandweiten Digitalisierung der öffentlichen Hand: es geht voran.

Das Partnerland des diesjährigen Kongresses stellte dabei aber alle deutschen Bemühungen mühelos in den Schatten: aus Dänemark berichteten verschiedene Vertreter aus Verwaltung und Wirtschaft über den hohen Nutzungsgrad der digitalen Angebote, erstaunliche Entdeckungen in der Nutzer*innen-Resilenz und den grundsätzlichen Vertrauensvorschuss der dänischen Bevölkerung an ihre Verwaltung. Das dortige Digitalisierungsprogramm fußt auf dem hohen Breitbandausbau und der seit 2011 intensiv über die Digitalagentur vorangetriebene strategische Orientierung.

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