Seit einiger Zeit können sie über die Mobile App „Ordnungsamt-Online“ Störungen und Infrastrukturprobleme im öffentlichen Raum direkt an die zuständigen Behörden melden. Ich habe beim Senat nach den Meldungen und den Bearbeitungszeiten gefragt. Während es im Jahr 2016 3.326 Meldungen über die Website und 483 Meldungen über die Mobile App gab, sind es in den ersten Monaten 2017 nur noch 408 Meldungen über die Website aber schon 1.072 Meldungen über die Mobile App.

Was bisher fehlt ist eine vernünftige Statistik zu den Bearbeitungszeiten. Die Antwort des Senats („Eine Statistik über den Bearbeitungsstand ist in der erbetenen Detaillierung nicht verfügbar.“) kann dabei nur ein Zwischenstand sein. Aus meiner Sicht liegen alle Daten für eine automatische Erstellung einer Statistik vor. Diese sollte online für Interessierte jederzeit verfügbar sein.

Die Fragen und Antworten im Einzelnen:

1. Wie viele Meldungen von Mängeln und Problemen im öffentlichen Raum wurden bis Ende März 2017 über die Website https://ordnungsamt.berlin.de gemeldet?
2. Wie viele Meldungen von Mängeln und Probleme im öffentlichen Raum wurden bis Ende März 2017 über die Mobile App „Ordnungsamt-Online“ gemeldet?

Zu 1. und 2.: Eine Aufstellung der Anzahl von eingegangenen Meldungen über Störungen und Infrastrukturprobleme im öffentlichen Raum über die Internetseite ordnungsamt.berlin.de sowie über die Mobile App „Ordnungsamt-Online“ erfolgt für den genannten Zeitraum und die elf das Anliegenmanagementsystem nutzenden Berliner Bezirke in den nachfolgenden Tabellen für 2016 und 2017.

Ergänzend ist im Hinblick auf den bezifferbaren Zeitraum darauf hinzuweisen, dass die Inbetriebnahme des Anliegenmanagementsystems „Ordnungsamt-Online“ seit der Einführung im August 2015 in den einzelnen Bezirken sukzessive erfolgt ist. Die Freischaltung der Mobilen App wurde zum 01.07.2016 vorgenommen. Eine Auswertung dieses Vertriebsweges ist allerdings erst seit November 2016 möglich.

3. Wie werden die eingegangen Meldungen hinsichtlich ihrer Erledigung verfolgt?

Zu 3.: Die Bearbeitung der eingehenden Meldungen über Störungen sowie Infrastruktur-probleme im öffentlichen Raum über die Internetseite bzw. die Mobile App von „Ordnungsamt-Online“ obliegt ebenso wie die Bearbeitung eingehender Hinweise über die weiteren Eingangskanäle Telefon, Fax, postalisch oder persönlich allein der Zuständigkeit der Bezirke.

Im Rahmen des Anliegenmanagementsystems wird jeder Meldung eine Identifikationsnummer zugeordnet, mittels derer sich die Bürgerinnen und Bürger über den jeweiligen Bearbeitungsstand ihrer Meldung informieren können. Mittels der systemimmanenten automatischen Verknüpfung mit den Geodaten des Mobiltelefons wird die per App gesendete Störungsmeldung direkt an den zuständigen Bezirk weitergeleitet.

Seitens der Bezirke wird im Rahmen der Bearbeitung der Meldungen angestrebt, dass
• eine Rückmeldung durch das Ordnungsamt an den Meldenden über die weitere Vorgehensweise / den Bearbeitungsstand und ggf. Veröffentlichung im Service-portal innerhalb von drei Arbeitstagen (Montag-Freitag) nach Eingang der Meldung erfolgt;
• sofern die Bezirksverwaltung nicht zuständig ist, das Anliegen vom Ordnungsamt innerhalb von drei Arbeitstagen (Montag-Freitag) nach Eingang an die zuständige Behörde / Dritte weitergeleitet wird;
• im Falle einer erforderlichen Weiterleitung eines Anliegens an andere Ämter / Fachbereiche im Bezirk von dort innerhalb von zehn Arbeitstagen (Montag-Freitag) eine Rückmeldung an das Ordnungsamt über die weitere Vorgehensweise / den Bearbeitungsstand erfolgt und dementsprechend in dem System veröffentlicht wird.

Eine web-basierte Schnittstelle im Rahmen des Verfahrens erlaubt zudem einen nahezu durchgängig automatisierten Prozess zur Weiterleitung der Meldungen an die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR).

4. Wie viele Meldungen wurden erledigt bzw. sind noch in Arbeit (Bitte wenn möglich um monatliche Auflistung nach Bezirk (Meldung über Website oder APP, Erledigung nach 2 Wochen, Erledigung nach 4 Wochen, spätere Erledigung, offene Meldung)?

Zu 4.: Eine Statistik über den Bearbeitungsstand ist in der erbetenen Detaillierung nicht verfügbar.