Wie geht es mit der Grundsanierung auf der Köpenicker Straße weiter und wann wird dort endlich ein durchgehender Radwege gebaut. Da die geplante Grundsanierung der Köpenicker Straße bis auf weiteres aus der Investitionsliste des Landes Berlins gestrichen worden ist, habe ich beim Senat nachgefragt: Wie bewertet der Senat den Zustand der Straße? Wann wird die notwendige Grundsanierung in Angriff genommen, wann kommt ein durchgehender Radweg?

Die Antworten machen den Handlungsbedarf deutlich, lassen aber konkrete Planungsvorhaben vermissen. Es ist notwendig, dass Bezirk und Senat mehr für den Erhalt der bestehenden Straßen tun. Es ist nicht nachhaltig immer neuen Straßen wie die TVO oder die A100 zu planen und zu bauen und dabei den Erhalt bestehenden Straßen zu vergessen.

Frage 2: Wie bewertet der Senat den baulichen Zustand der Köpenicker Straße?

Antwort zu 2.: Es ist bekannt, dass die Köpenicker Straße in Teilabschnitten qualitative Defizite hat. Unter anderem ist dies auch auf die bisher ungenügend leistungsfähige Regenentwässerung zurückzuführen.

Frage 4: Wie bewertet der Senat die Notwendigkeit des Baus sicherer Gehwege und eines durchgehenden Radwegs entlang der Straße?

Antwort zu 4.: Gemäß den Ausführungsvorschriften nach § 7 Berliner Straßengesetz (BerlStrG) für Geh- und Radwege wären beidseitig sichere Gehwege und Radverkehrsanlagen vorzusehen. Aufgrund der Verkehrsbelastung und der Lage der Köpenicker Straße im Straßennetz würde eine solche Planungsvorgabe für den Neu- oder Ersatzbau der Köpenicker Straße durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gegenüber dem Straßenbaulastträger gegeben werden.

Die vollständige Antwort des Senates auf meine schriftliche Anfrage können sie hier nachlesen.