Aus Fehlern lernen: baulicher Unterhalt von Schulen kommt vor kurzsichtigen Haushaltseinsparungen

Die Schüler*innen sollen bis zum Sommer in die Franz-Carl-Achard-Grundschule zurückgeführt werden und ab 2019 kommt die überfällige Sanierung. Soweit so gut!

Jetzt müssen alle Beteiligten aus den Fehlern lernen! Es darf sich nie wiederholen, dass zugunsten von kurzfristigen Einsparungen im Haushalt der notwendige bauliche Unterhalt einer Schule geopfert wird.

Die unfassbare Geschichte um die Franz-Carl-Achard-Grundschule beginnt nicht im vergangenen Sommer sondern deutlich früher. Während früher wenigstens die notwendigsten Sanierungen für den Erhalt durchgeführt wurden, führten die Einsparungen im Bezirkshaushalt irgendwann dazu, dass quasi gar nichts mehr für den Erhalt des Gebäudes getan wurde. Mit vollem Wissen und Bewusstsein hat das Bezirksamt und im Rahmen der Verantwortung für den Bezirkshaushalt auch die BVV und das Abgeordnetenhaus sehenden Auges eine Grundschule buchstäblich einstürzen lassen. Die „Rettung“ auf Druck von Eltern und anderen Bürger*innen sollte uns nicht ablenken. Die verteilte Verantwortung auf die verschiedenen Ämter im Bezirk, die Senatsverwaltung sowie BVV und Abgeordnetenhaus darf nicht dazu führen, dass die Beteiligten verzichten ihr Handeln zu hinterfragen.

Am Ende wohl fast ein Schuljahr mussten die Schüler*innen in eine weit entfernte Ersatzschule „umziehen“. Gleichzeitig torpedierte mensch gleichzeitig damit die geplante „Quartiersschule“ in Marzahn Nord. Dort sollte ein Teil der Räume der Marcana-Schule, die als Ersatzschule herhalten musste, für die Erwachsenenbildung und andere Aktivitäten im Kiez geöffnet werden.

In den kommenden Monaten müssen die Aufwendungen für den baulichen Unterhalt von Schulen und andere bezirklicher Infrastruktur umfassend hinterfragt werden. In den kommenden Jahren wird der Ausbau bestehender öffentlicher Infrastruktur gefragt sein. Dafür ist unabdingbar, dass die bestehenden Gebäude in einem ordentlichen Zustand sind und bleiben.