Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Jahr: 2015

BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

Baden auch ohne Freibad in Marzahn-Hellersdorf?

Seit Jahren wird in Marzahn-Hellersdorf über ein Freibad diskutiert. Die Berliner SPD wollte ein Hallenbad auf dem Gelände des Tierparks in Friedrichsfelde. Die Linkspartei will ein Freibad im Biotop. Das Wernerbad ist heute nicht mehr genehmigungsfähig. Doch alle Ideen haben eins gemeinsam: Kein Freibad für Marzahn-Hellersdorf!

Was bleibt ist ein Vorschlag aus dem bündnisgrünen Wahlprogramm 2011: “BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern eine verbesserte ÖPNV-Anbindung der Großsiedlung an das Umland und die Badeseen.” Denn rund um Marzahn-Hellersdorf gibt es sogar echte Badeseen. Doch wie kommt mensch ohne Auto dort hin?

Haussee (oder “Löhmer Haussee” in Seefeld-Löhme)

In beiden Ortschaften Seefeld und Löhme existieren Badestellen und gastronomische Angebote. Für den Wanderer um den See eröffnen sich romantische Blickbeziehungen zu den beiden Orten, auf den See und über die Felder. (Quelle: Entwicklungskonzept Barnimer Feldmark (S. 5)). Der Löhmer Haussee ist mit dem Zug von Berlin-Lichtenberg über Ahrensfelde (NEB 25, stündlich) wahlweise bis Seefeld oder Werneuchen erreichbar. Mit dem Fahrrad kommt mensch über einen die B 158 begleitenden Radweg von Ahrensfelde über Blumberg bis nach Seefeld. Für Wanderer ist der See per Pedes (2. B. vom Bahnhof Ahrensfelde) innerhalb von ca. 2-3 Stunden zu erreichen.

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Europa Globalisierung Grundeinkommen 

UBIE in Maribor: Grundeinkommen als Antwort auf soziale Ungleichheit

In Maribor fand vom 19.-22. März eine Konferenz des Europäischen Netzwerk Grundeinkommen (UBIE, Universal Basic Income Europe) statt. Das Treffen stand unter dem Motto “Grundeinkommen als Antwort auf soziale Ungleichheit in Europa”. Die ersten beiden Tage der Konferenz standen allen interessierten Bürger*innen mit Interesse am Grundeinkommen offen. Themen waren unter anderem der “Zusammenhang zwischen Ungleichheit und mangelnder Gesundheit”, “die Bewältigung der europäischen Finanzkrise” sowie “die 30-Stunden-Arbeitswoche” (Übersicht der Beiträge und Präsentationen). Dazu gab es im Zusammenhang mit der Finanzkrise Diskussionen über “den Kapitalismus” sowie über ein Grundeinkommensmodell für Slowenien und die Grundeinkommensbewegung in Bulgarien.

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Berlin Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung TVO 

Protest zeigt Wirkung: Senat verzögert strittige Entscheidungen zum Bau der TVO bis nach der Wahl

Mit dem massiven Protest gegen Enteignungen und die geplanten Zubringerstraßen mitten durch das Biesdorfer Siedlungsgebiet sind die Planungen für die TVO ins Stocken geraten. Nun startet der Senat die Planungen neu. Auf einer Veranstaltung im März 2015 im FEZ-Berlin wurde ein Planungsbeirat zur Bürgerbeteiligung vorgestellt. Es heißt: „Wir gestalten die Planung für Sie transparent und beziehen Sie als betroffene Bürgerinnen und Bürger mit ein.“

Bündnis 90/Die Grünen sehen die damit verbundene Verschiebung von unbequemen Entscheidungen in das Jahr 2017 kritisch. Die Planungen laufen seit Jahren und wir erwarten vom Senat eine ehrliche Aussage zu den Streitpunkten Trassenführung und Zubringerstraßen. In einem „Beteiligungsverfahren“ bis nach der Wahl so zu tun, als wäre die Entscheidung offen um dann nach der Wahl zu sagen: „Jetzt bauen wir die Ostvariante mit mindestens 2 Anbindungen“ schadet unserer Demokratie. Für den Senat endet – wie das Beispiel Mauerpark zeigt – die Bereitschaft zu Bürgerbeteiligung dort, wo sie zu Veränderungen der Vorhaben führt. Mit der von den Bezirksämtern Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg sowie Treptow-Köpenick zur Diskussion gestellten kombinierten Ost-West-Trassenführung liegt eine mögliche Lösung vor. Diese hat der Senat bisher jedoch abgelehnt.

Klar ist: Mit der TVO entsteht eine mautfreie Abkürzung zwischen A11 und A113. Rund ein Drittel des mit 30.000 bis 35.000 Kfz am Tag prognostizierten Verkehrsaufkommens auf der TVO resultiert mit großer Wahrscheinlichkeit aus diesem neuen Durchgangsverkehr. Die zusätzlichen Anbindungen für Kfz-Verkehr an die TVO im Bereich Biesdorf Süd führen zu unerwünschtem Schleichverkehr im Biesdorfer Siedlungsgebiet.

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Demokratie Marzahn - Hellersdorf 

Bürgerhaushalt 2015: 3639 Stimmen für 404 Vorschläge

Auch für den Haushalt 2016/2017 gibt es in Marzahn-Hellersdorf wieder einen “Bürger(*innen)haushalt”. Die Sammlung von Vorschlägen und die Abstimmungsphase sind beendet. Jetzt liegen die Vorschläge beim der Bezirkspolitik. Dabei werden die Vorschläge bewertet und Vorschläge entwickelt welche Ideen umgesetzt werden können.

In der diesjährigen Abstimmungsphase wurden 3639 Stimmen für die 404 Vorschläge abgegeben. Online haben sich für das Projekt 2957 Nutzer/innen registriert.

Eine überwältigende Unterstützung hat dabei das Projekt: Ein Schulhof für die Ganztagsschule Konrad-Wachsmann erhalten. Im Stadtteil erhielt der Vorschlag 1640 Punkte. Dazu haben 84 Bürger im Internet für den Vorschlag gestimmt. Damit geht der Vorschlag zur Umgestaltung des Schulhofes der Konrad-Wachsmann-Schule, der einer Ganztagsschule auch gerecht wird, mit großen Vorsprung als Gewinner aus dem Bürgerhaushalt hervor.

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Bundestag Demokratie Europa Grundeinkommen 

Enquete, Europa und Bodenzeitung – Grundeinkommen in Recklinghausen

2015-02-21 12.45.57
Eine Bodenzeitung im Einsatz

Am Wochenende fand die jährliche Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen in Recklinghausen statt. Wichtige Themen waren u.a. die Enquete Grundeinkommen sowie die europäische Vernetzung in Basic Income Europe (UBIE). Inspirierend war auch die Bodenzeitung mal im Einsatz zu sehen. Darüber hinaus fand die Neuwahl des Netzwerkrates statt. Ich freue mich über das Vertrauen, die Wiederwahl und die Arbeit mit den neuen und alten Kolleg*innen.

Auf meine Initiative hat die Mitgliederversammlung folgenden Antrag zu Enquete Grundeinkommen im Bundestag und Europa beschlossen:

“[…] Für das Netzwerk Grundeinkommen als Teil der globalen, europäischen und deutschen sozialen und Grundeinkommensbewegung ist klar: das Grundeinkommen ist Teil einer solidarischen und ökologischen Gestaltung der Gesellschaften weltweit und in Europa. Daher fordern wir die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf, in einer Enquete-Kommission das Grundeinkommen auch im Kontext einer wachstumskritischen, globalen und europäischen Sicht zu diskutieren – und die Debatten nicht auf eine nationale Sicht zu verengen.

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Abgeordnetenhaus Berlin Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

Senat bestätigt: Mahlsdorf bekommt ab Dezember 2017 einen Regionalbahnhof

Die bündnsnisgrünen Abgeordneten Harald Moritz (MdA) und Stefan Gelbhaar (MdA) haben den Senat zum aktuellen Stand der Planung für die Taktverdichtung der TRAM 62, zum Regionalbahnhof Mahlsdorf und zum Fortgang einer Verkehrslösung befragt.

In der Antwort auf die Anfrage bestätigt der Senat erneut, dass “weitere Planung ausgesetzt [wurden], weil die Abstimmungen mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf nicht zum Konsens führten.” Bereits im Jahr 2013 erklärte der Senat: “Um weitere Kosten zu vermeiden und das Personal für andere Projekte einzusetzen, wurden die Planungen für den Bereich Ortskern Mahlsdorf angehalten.“ In der Antwort des Senates wird darüber hinaus als Termin für die Eröffnung des Regionalbahnhofes in Mahlsdorf der Dezember 2017 benannt. Bündnis 90 / Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf und im Berliner Abgeordnetenhaus fordern SPD und CDU auf die Blockade aufzugeben und Verkehrslösung anzugehen.

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Globalisierung Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz 

Sweatshop – Deadly Fashion

Ein T-Shirt für drei Euro? Ein Kleid für zehn? Wie kann das funktionieren? Können Näherinnen bei solchen Preisen fair bezahlt werden? Was passiert, wenn man drei norwegische Modeblogger nach Kambodscha zu den Produktionsstätten ihrer Kleidungsstücke schickt? Die norwegische Zeitung Aftenposten hat dies getan und in „Sweatshop – Deadly Fashion“ dokumentiert. Wie als Konsument*innen können an den unmenschlichen Lebens- und Arbeitsbedingungen etwas ändern!

Inzwischen setzen auch Berliner Labels und Modegeschäfte auf Nachhaltigkeit, Ökologie und Bio. Für T-Shirts und Kleider gibt es Siegel für fair gehandelte Mode. Doch wie sehen diese Labels aus? Und wo bekomme ich solche Kleidung in Berlin?


Sie können das Video abspielen. Dabei werden Daten an Youtube & Co gesendet.

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Abgeordnetenhaus Berlin IGA 2017 Marzahn Marzahn - Hellersdorf Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Stand der IGA-Planungen – sozialverträgliche Eintrittspreise werden geprüft

Die Planungen für die IGA 2017 werden konkreter. Im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhaues wurde im Januar eine Senatsvorlage (1554C) diskutiert. In diesem Zusammenhang erklärte der zuständige Staatssekretär nach einer Frage der bündnisgrünen Abgeordneten Nicole Ludwig zum Thema sozialverträgliche Eintrittspreise:

“Die Zusammenarbeit mit dem BA Marzahn-Hellersdorf sei diesbezüglich sehr gut. – Der Aufsichtsrat habe sich bereits mit dem Thema Gestaltung der Eintrittspreise befasst. Dazu seien Prüfaufträge erteilt und einige Ergänzungswünsche geäußert worden. Bis Mitte des Jahres solle das Thema geklärt werden, anschließend könne dem Ausschuss berichtet werden. Ziel sei es, die Ergiebigkeit realistisch abzuschätzen und gleichzeitig soziale Aspekte zu berücksichtigen, sodass beispielsweise Familien finanziell nicht überfordert würden.”

“die Seilbahnnutzung werde während der IGA im Ticketpreis enthalten sein.

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