Verantwortung übernehmen: Krieg in Afghanistan beenden!

Das Thema “Frieden” beschäftigt mich immer wieder. Dabei spielte in den letzten Jahren immer wieder die Frage der Beendigung des Afghanistankrieges eine Rolle.

Trauriger Fakt ist jedoch, dass dort mehr westliche Truppen denn je kämpfen. Mit etwa 150.000 Soldaten setzt die NATO mit ihren Verbündeten erheblich mehr Soldaten ein als die Rote Armee in den 80er Jahren. Bisher gibt es niemanden der Verantwortung für ein Ende des Krieges übernehmen will. Stattdessen soll die kriegskritische Öffentlichkeit mit PR-Nummern besänftigt werden: 2011 würde der Abzug „beginnen“ und 2014 würden „der Abzug aller Kampftruppen abgeschlossen sein“. Eine Reduktion der Truppen ist aber kein Abzug. Und selbst der „Beginn des Abzugs“ steht unter Vorbehalt: „wenn es die Lage erlaubt“.

Gerne unterstütze ich daher die “Grüne Friedensinitiative” in ihren Forderungen (pdf):

Wir erwarten von den GRÜNEN Abgeordneten, dass sie die beantragte Laufzeitverlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Bundestag ablehnen. Die richtige Antwort auf die Kriegspolitik der Bundesregierung ist ein klares NEIN und nicht ein verdruckstes “so nicht”! Ein solches NEIN erwarten wir von allen GRÜNEN Bundestagsabgeordneten.

Wir möchten, dass diese sich auf die Hauptsache konzentrieren: Es ist nicht wichtig, ob Guttenberg bei seinen Propagandareisen von seiner Frau begleitet wird oder nicht. Am wichtigsten ist, dass der westliche Krieg in Afghanistan beendet wird. Wir brauchen keine Verbesserungsvorschläge für die Kriegsführung der NATO und deren zivile Begleitung. Gefragt ist immer dringender Opposition gegen den Afghanistan-Krieg – im Parlament und auf der Straße.

Der kurzfristige Abzug der NATO sowie der anderen westlichen Truppen aus Afghanistan ist friedenspolitisch alternativlos. Die richtige politische Entscheidung wäre jetzt, sofort mit dem Truppenabzug zu beginnen, so dass der letzte NATO-Soldat am 19.August, dem afghanischen Unabhängigkeitstag, das Land verlassen hat. Dabei sollte Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen. Es gibt für die Soldaten in Afghanistan nicht mehr zu tun als die Koffer zu packen. Solch ein Signal würde die anderen NATO- Staaten, in denen wie in Deutschland die Mehrheit der Bevölkerung den Krieg ablehnt, bewegen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen.

Wir unterstützen alle Soldatinnen und Soldaten, die von ihrem Grundrecht auf Verweigerung des Kriegsdienstes Gebrauch machen.