Hartz-IV ohne Sanktionen? – JA klar!
Am 6. Juni 2011 hat sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales in einer öffentlichen Anhörung mit Problemen der Grundsicherung auseinandergesetzt. Dabei ging es unter anderem um die Notwendigkeit von Sanktionen gegen LeistungsbezieherInnen. Angesichts der gegenwärtigen Zustände in den JobCentern muss der Vollzug von Sanktionen sofort gestoppt werden. Die Ergebnisse der Anhörung bestärken mich in dieser Überzeugung. Insbesondere die “besondere” Behandlung unter 25 jähriger verstößt demnach gegen Verfassungsgrundsätze. Auch pädagogisch gibt es für die aktuelle Praxis keine Grundlage. Hier die Anhörung zum Nachhören.
Es ist dringend notwendig, die grundsätzlichen Mißstände in den JobCentern offen zu legen und den gegenwärtigen Sanktionsparagrafen grundlegend zu überdenken. Während dessen dürfen Erwerbslose nicht den derzeit verbreiteten Sanktionspraktiken ausgesetzt werden. Ein sofortiges Moratorium, ein Aussetzen des Sanktionsparagrafen, ist deshalb notwendig. Dafür setze ich mich ein.Darüber hinaus sehe ich in einem Bedingungslosen Grundeinkommen eine Perspektive für unsere Sozialstatt. Denn nicht nur die Probleme der Sanktionen zeigt deutlich – Hartz IV hat keine Zukunft!
Sanktionen und “Strafen” müssen immer so angebracht werden, dass sie helfen jemanden zu “bessern”. Die Frage ist immer, ob man jemanden “aushungern” darf.
Sanktionen sind sicherlich nicht insgesamt schlecht, aber es ist immer die Frage der Relation (Die Kanzlerin spricht ja gerne von “Augenmaß”, ob nun in Energiefragen oder beim Abendessen.).
Die komplette Aussetzung ist sicherlich nciht zu empfehlen, aber eine Anpassung an Realitäten (getrennt vom Wunschdenken) muss vorgenommen werden. Aber dies würde gleichzeitig bedeuten, dass die Mitarbeiter in den JobCentern pädagogische Kenntnisse hätten…