Die Zukunft des Teufelsberges beschäftigt mich schon seit Beginn der Legislatur im Berliner Abgeordnetenhaus. Der aktuelle Zustand ist nur schwer zu ertragen.

Leider gibt es von Seiten des Senates keinerlei Perspektive für das Gelände. Die zunehmende Vermüllung (Sondermüll) habe ich zum Anlass genommen nochmal nachzufragen. Hier die doch unbefriedigenden Antworten.

2. Ist dem Senat bekannt, dass im Rahmen von Verschrottungs-/Kupfergewinnungs-Aktionen große Mengen an Sondermüll in der Gegend verteilt wurde?
Zu 2.: Nein.

4. Welche Handlungsmöglichkeiten sieht der Senat gegen die „Verteilung“ großer Mengen an Sondermüll wie Leistungskondensatoren oder Bleigel-Batterien?
Zu 4.: Grundsätzlich ist der Grundstückseigentümer verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die auf seinem Grundstück befindlichen Abfälle, unabhängig davon, ob diese als gefährlich oder nicht gefährlich einzustufen sind, rechtzeitig und ordnungsgemäß entsorgt werden.

5. Wer ist für die sachgerechte Entsorgung des Sondermülls ursprünglich zuständig gewesen und ist es jetzt?
Zu 5.: Zuständig für die Abfallentsorgung ist der Erzeuger/Besitzer. Ist dieser nicht zu ermitteln, wäre der Grundstücksbesitzer heranzuziehen. Die Zuständigkeit für die Anordnung der Beseitigung nach § 27 Abs. 1 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz liegt bei dem jeweiligen Bezirksamt.

9. Was hat der Senat bzw. was wird der Senat unternehmen, um hier Abhilfe zu schaffen und dem Nutzungsziel „Forstfläche“ näher zu kommen?
Zu 9.: Das Land Berlin war in der Vergangenheit aufgrund des o.g. städtebaulichen Zieles bemüht, das Gelände zurück zu erwerben. Allerdings waren die Vorstellungen von dem privaten Verkäufer und dem Land Berlin nicht vereinbar.

(Danke an Klaus Duerr für das Foto)

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