Am Montag fand endlich die öffentliche Anhörung zur Bundestagspetition von Susanne Wiest statt. Ich freue mich das damit die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens weiter diskutiert wird.

Die Anhörung im deutschen Bundestag ist dabei sicher nur der Anfang. Denn offensichtlich ist das System Hartz IV gescheitert. Die diversen Baustellen machen deutlich, dass unsere Sozialsysteme dringend neu organisiert werden müssen. In einem Grundeinkommen sehe ich eine Idee dies zu erreichen.

Grundeinkommen weiter denken!

Die Diskussion war geprägt von Fragen. In der ersten Runde ging es unter anderem um die Frage, wie sich ein Grundeinkommen auf die individuelle Arbeitsleistung auswirken würden. Hier wurde auf eine Studie verwiesen, die eine Reduktion von 4-5 Stunden pro Woche vorhersagt. Etwas weniger zentral ist wohl die Sorge, dass auch „Reiche“ ein Grundeinkommen bekommen.

Die Stellungnahme des Arbeitsministerium empfand ich sehr enttäuschend. Eine Auseinandersetzung den zum Thema vorliegenden Studien fand offensichtlich nicht statt. So konnten Fragen von Wolfgang Strengmann-Kuhn nicht beantwortet werden. Es wurde mehr oder weniger das bisherige Hartz IV-System „schön geredet“. Susanne Wiest bezeichnete dies zurecht: „Ich finde das nicht intelligent“.

Spannend fand ich die Frage von Hermann Ott zur modellhaften Umsetzung in einer Region. Susanne Wiest berichtete von Überlegungen dies in Mecklenburg-Vorpommern zu versuchen. Kritisch stand sie einer schrittweisen Einführung gegenüber. Sie empfahl eine weitere Diskussion über die Grundsätzliche Frage, um ein möglichst gutes Modell umzusetzen.

Auch der Vorschlag von Katja Kipping einer Enquete Kommission im Bundestag zum Grundeinkommen sollte weiter verfolgt werden. Susanne Wiest begrüßte diesen Vorschlag, empfahl jedoch keine reine Expertenkommission daraus zu machen.

Fazit: die Idee eines Grundeinkommen lebt und wird weiter diskutiert werden!