Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Grundeinkommen Wahlkampf 

Steinmeier und das Versprechen von Vollbeschäftigung

Etwa genau vor einem Jahr hat es der heutige Kanzlerkandidat der SPD schon einmal versucht. Damals sagte der Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der «Märkischen Allgemeinen» er hält es für möglich, innerhalb von zehn Jahren in Deutschland Vollbeschäftigung zu erreichen.

Nun also sollen es 11 Jahre sein, bis die “Arbeitslosigkeit” (er meint sicher die Erwerbslosigkeit) durch seinen Deutschlandplan beseitigt ist. Vielleicht sind es ja nächstes Jahr sogar 12 Jahre?! Seit ich unsere Politik verfolge, ist es immer wieder das selbe Muster. “Es ist nur grad alles schwierig und ungünstig, aber bald – natürlich nicht in der nächsten Legislatur – werden wir wieder Vollbeschäftigung haben”.

Ich finde das unehrlich und bleibe dabei. Wir müssen unsere Gemeinschaft so organisieren, dass – auch wenn das Ziel Vollbeschäftigung nicht erreicht wird – jeder und jedem die Chance menschenwürdig zu leben bleibt. Dazu müssen wir den ja existierenden Reichtum so verteilen wird, dass jede und jeder unabhängig von seiner Tätigkeit an der Gesellschaft teilhaben kann. Vor allem müssen wir endlich ein Bildungssystem finanzieren, dass Jugendliche – also unsere Zukunft – fördert. Denn sie müssen die vielen Probleme, die wir aktuell schaffen, lösen! Die heutigen PolitikerInnen – ob sie nun Helmut Kohl oder Frank-Walter Steinmeier heißen – haben immer wieder bewiesen, dass sie dazu nicht in der Lage sind!

Und vielleicht gelingt es uns – dem technischen Fortschritt sein Dank – irgendwann zu erkennen, dass es auch jenseits der Erwerbsarbeit ein Leben geben kann.

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