NPD verliert offenbar Fraktionsstatus in Marzahn-Hellersdorf
Wie verschiedene Medien berichten, verliert die NPD in Marzahn-Hellersdorf ihren Fraktionsstatus. Der NPD-Bezirksverordnete Wolfgang-Dieter Chieduch soll laut einem Bericht des “Neuen Deutschland” seinen Austritt aus der NPD und der Fraktion zu Ende Juli erklärt haben.
Da er sein Mandat wohl behalten wolle, würden nur noch zwei Bezirksverordnete zur NPD gehören. Für einen Fraktionsstatus sind jedoch drei erforderlich. Die NPD war bei den BVV-Wahlen im September 2006 mit 6,4 Prozent der Stimmen ins Bezirksparlament eingezogen. Nun ist die NPD damit in der BVV Marzahn-Hellersdorf endgültig gescheitert. In den Ausschüssen fiel die NPD schon bisher meist durch Abwesenheit auf.
Der Kampf gegen Rechts muss aber auch in Marzahn-Hellersdorf weitergehen. Alle DemokratInnen haben weiter die Pflicht gegen rechtsextremistisches und fremdenfeindliches Gedankengut vorzugehen.
Einen Rückblick auf rechtsextreme Aktivitäten im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2007 ist in der Broschüre “Dunkelziffer Unbekannt”, herausgegeben vom Antifaschistischen Bündnis Marzahn-Hellersdorf und der Projektwerkstatt WuT, dokumentiert.
